Terminbericht des BSG 13/19 – DRV-Bund bestätigt bisherige Verwaltungspraxis

Der Terminbericht Nr. 13/19 betreffend die in der Sitzung vom 1. April 2019 beim Bundessozialgericht behandelten Verfahren (B 12 KR 15/18 R und B 12 KR 16/18 R) hat sowohl bei Unternehmen mit bestehenden Wertguthabenvereinbarungen als auch bei solchen, die sich mit einer Einführung von Zeitwertkonten beschäftigen, für Rechtsunsicherheit gesorgt. Die DRV Bund gibt allerdings Entwarnung.

Zeitwertkonten Studie 2018

Die Studie stellt die erste systematische Erhebung der Inanspruchnahme und Nutzung von Wertguthaben seit einer entsprechenden Evaluation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Jahr 2010 dar. Sie schreibt ihre Ergebnisse fort, setzt das Instrument Zeitwertkonten dabei dem unmittelbaren Vergleich mit anderen Flexibilisierungsinstrumenten aus und zeigt Handlungsalternativen auf, einen Rahmen zu schaffen, in dem Unternehmen, Beschäftigte und die Tarifpartner den vielfältigen Wünschen und Anforderungen in der Arbeitszeitgestaltung gerecht werden können und „Familien in ihrem Anliegen zu unterstützen, mehr Zeit füreinander zu haben und die Partnerschaftlichkeit zu stärken“ (Koalitionsvertrag, S. 41).

Erwerbstätigenkonto im Sinne des Weissbuchs 4.0

Die Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten e.V. (AG ZWK) begrüßt als unabhängiger Fachverband eine Politik, die eine lebensphasenorientierte Arbeitszeit und flexible Übergänge in den Ruhestand fördert. In Deutschland von einer Vielzahl großer und mittelständischer Unternehmen eingeführte Zeitwertkontensysteme verfolgen bereits heute dieses Ziel. Es sind die Rahmenbedingungen für diese Zeitwertkonten, die optimiert werden sollten, bevor ein neuer Kontentyp für Erwerbstätige entwickelt wird.